Die „Nie-Wieder-ist-jetzt“- und „Brandmauer“-Proteste der letzten Jahre gehören zu den zahlenmäßig Größten in der Geschichte der Bundesrepublik. Gefolgt ist aus ihnen nichts. Das liegt auch an der Protestform selbst. Denn die Bilder von Menschenmassen täuschen: Auf Demonstrationen bleiben fast alle unter sich, kommen allein und gehen allein nach Hause. Demos sind nicht in der Lage Wut und Sorge in antifaschistische Praxis zu kanalisieren. Und mit dem Voranschreiten der Faschisierung verschiebt sich auch die Protestschwelle. Wir als organisierte Linke müssen jetzt das Potenzial für den Aufbau einer antifaschistischen Bewegung nutzen.
Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt könnte der nächste dieser großen Protestmomente sein. Wenn die AfD den Umfragen entsprechend 40% erhält, mit Aussicht auf eine absolute Mehrheit, ist das Scheitern der Brandmauerpolitik auch für ihre letzten Anhänger unleugbar. Die Zeiten einer Hauptsache-nicht-AfD-Koalition von CDU bis Linke nähern sich schon rein rechnerisch dem Ende. Es ist abzusehen, dass Millionen Menschen sich angesichts dieser Entwicklung wütend und frustriert, aber ohnmächtig und gelähmt fühlen werden. Diese Vorhersagbarkeit können wir uns zu Nutze machen. Wir können schon jetzt für den 6. September, 18 Uhr, eine Demo anmelden – und planen, wie es diesmal anders wird. Statt für einen Abend ohnmächtige Empörung aufzuführen, können wir entscheiden: wir bleiben. Mit temporären Platzbesetzungen, Protest-Camps, Dauermahnwachen, können wir überall in Deutschland Orte schaffen, die echte Alternativen zur Faschisierung nicht nur fordern, sondern praktisch umsetzen. Orte, an denen konkrete antifaschistische und solidarische Praxis über bloße Anti-AfD-Stimmung hinaus vermittelt und Menschen organisiert werden können. Denn echte Gegenmacht besteht nicht in regierungskritischen Apellen, sondern entsteht aus herrschaftskritischer Praxis.
Platzbesetzungen
Platzbesetzungen waren historisch gut darin, ein neues Wir zu konstruieren und eine radikale Vision echter Demokratie und sozialer Gerechtigkeit zu verbreiten. Aktuelle Kämpfe gegen Rechts scheitern an diesen zwei stellen bisher: Denn Anti-AfD-Demos funktionieren de facto vor allem als moralische Selbstvergewisserung entlang der bestehenden liberalen Polarisierungslinien und konzentrieren sich auf die AfD statt auf den zugrundeliegenden Prozess der Faschisierung.
In unserer Vorstellung sollen auf den temporären Platzbesetzungen möglichst viele unterschiedliche Gruppen mit ihren antifaschistischen Praktiken zusammenkommen. Sie sollen möglichst offen und einladend gestaltet werden – ein Ort, der aktiv auf Menschen zugeht und versucht, sie einzubinden und zu Selbstorganisation befähigt. Nur so kann das Niedrigschwellige von Demos aufrechterhalten werden, bei gleichzeitiger Verknüpfung mit einer politischen Praxis, die über eine Demo hinausgeht.
Was sollten wir dahin vorbereiten?
Wir glauben das es vier Dinge zu tun gibt:
- Platzbesetzungen organisieren: Damit sie funktionieren brauchen sie ein minimum an Infrastruktur und am besten schon vorher Vernetzung mit Menschen und Gruppen die die Ziele der Platzbesetzung teilen.
- Niedrigschwellige Taktik ausarbeiten: Damit es konkrete niedrigschwellige Handlungsoptionen gibt für Menschen die sich die Frage „Was tun?“ stellen, müssen wir, als organisierte Linke uns jetzt schon überlegen was diese sein können. Von Plakatieren bis Haustürgespräche und Nachbarschaftsarbeit, über Selbstorganisation auf dem Arbeitplatz und Stammtischkämpfer*innen oder feministischen offen Treffs ist vieles möglich.
- Kultur der Einbindung: Was bedeutet es mit Haltung offen ins Gespräch zu gehen? Was bedeutet organizing? und wie können wir linke Szenedynamiken überwinden?
- Gegenöffentlichkeit aufbauen: In den Protestmoment müssen wir eine Gegenöffentlichkeit aufbauen die über die Platzbesetzung bestehen bleibt. Wie kann diese aussehen? Wie könnten linke offen Chatgruppen funktionieren? Wie kommen Menschen in diese?
Vernetz dich mit uns!
Dafür bauen wir gerade überregionale Vernetzungen auf, um die Ideen möglichst breit zu diskutieren. Außerdem unterstüzen wir Menschen dabei temporäre Platzbesetzungen zu organisieren. Dazu bieten wir Austauschorte an und erarbeiten mit unterschiedlichen Gruppen gemeinsame Lösungen.
Nimm gerne mit uns Kontakt auf!
In den nächsten Wochen werden wir hier ein ausfürlichen Konzept in Form von Leitfragen und einen Zeitungsartikel, welcher nochmal die Strategie zusammen fasst veröffentlichen.